Nutzungsbedingungen

1. Geltungsbereich, Datenschutzerklärung, aktuelle Fassung

1.1 Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „Nutzungsbedingungen“) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Mooncamp GmbH (nachfolgend „Mooncamp“) und den jeweiligen Unternehmern gemäß § 14 BGB und deren Mitarbeitern im Sinne von Ziffer 4.1, die die von Mooncamp vorgehaltene HR-Plattform für Feedback, Lernen und Kulturverbesserung (nachfolgend „Plattform“; wie beispielhaft unter unter der Domain app.mooncamp.com dargestellt), nutzen möchten (nachfolgend „Nutzer“).

1.2. Es gilt darüber hinaus die Datenschutzerklärung (abrufbar unter: mooncamp.com/privacy-policy/)

1.3 Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der Nutzungsbedingungen.

2. Vertragsgegenstand

2.1 Mooncamp bietet auf der Plattform verschiedene Leistungen im Zusammenhang mit der Verwaltung und dem Umgang von Mitarbeitern an (nachfolgend „Leistungen“). Auf der Plattform können unter anderem Umfragen erstellt werden, über die einmalig oder in regelmäßigen Abständen Feedback der Mitarbeiter eingeholt werden können. Der vollständige Leistungsumfang ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung in der bei Vertragsschluss geltenden Fassung.

2.2 Mooncamp bietet als Teil der Leistungen eigene Inhalte zur Nutzung auf der Plattform an, wie vorgegebene Fragebögen. Der Nutzer kann auf der Plattform auch eigene Inhalte erstellen. Mooncamp ist für die vom Nutzer erstellten Inhalte und deren Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität, Qualität und Eignung jedoch nicht verantwortlich. Mooncamp übernimmt keine Überprüfung der vom Nutzer auf der Plattform erstellten Inhalte auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität, Qualität und Eignung für einen bestimmten Zweck oder den vertraglich vorgesehenen Zweck.

2.3 Der Umfang der Nutzung der Leistungen kann vom Nutzer im Rahmen verschiedener Abos gemäß Ziffer 3.5 selbst gewählt werden und ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung in der bei Vertragsschluss geltenden Fassung.

2.4 Mooncamp ist berechtigt, Änderungen an Inhalten oder Funktionalitäten (z.B. durch Patches, Updates oder Modifikationen) der Leistungen vorzunehmen, die unter Berücksichtigung der Interessen des Nutzers zumutbar sind. Mooncamp ist außerdem berechtigt, Teile oder die Gesamtheit seiner Leistungen durch Dritte, insbesondere Subunternehmen, erbringen zu lassen.

2.5 Der Nutzer kann die Leistungen vierzehn (14) Tage ab erfolgreicher Registrierung gemäß Ziffer 3.3 kostenlos testen. Im Anschluss wird die Nutzung der Leistungen für den Nutzer gesperrt, sofern er nicht ein kostenpflichtiges Abo gemäß Ziffer 3.5 abschließt.

3. Registrierung und deren Voraussetzungen, Vertragsschluss, Nutzungsberechtigung, Testzeitraum, Abschluss eines Abos

3.1 Die vollständige Nutzung der Leistungen setzt die Registrierung als Nutzer und den Abschluss eines entsprechenden Abos auf der Plattform voraus. Die Registrierung erfolgt durch die Eröffnung eines Accounts auf der Plattform unter Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen.

3.2 Die Registrierung und der Abschluss eines Abos sind nur unbeschränkt geschäftsfähigen juristischen Personen sowie nur im eigenen Namen und auf eigene Rechnung erlaubt. Als Nutzer dürfen sich nur Unternehmer i.S.d. § 14 BGB registrieren. Die Registrierung als juristische Person oder Personengesellschaft sowie die Verwaltung eines Accounts gemäß Ziffer 3.3 darf nur von Personen vorgenommen werden, die als gesetzliche Vertreter oder sonstiger Berechtigter der juristischen Person oder Personengesellschaft in deren Auftrag und Willen handeln. Zur Verifikation der Berechtigung gemäß vorstehendem Satz wird Mooncamp bei Bedarf weitere Unterlagen (z.B. Prokura, schriftliche Erlaubnis, etc.) beim Nutzer anfordern.

3.3 Im Registrierungsformular hat jeder Nutzer eine gültige E-Mail-Adresse anzugeben und ein Passwort zu erstellen. Durch das Absenden des vollständig ausgefüllten Registrierungsformulars mittels des Buttons „jetzt registrieren“ erstellt der Nutzer ein Nutzerkonto (nachfolgend „Account“) und gibt sein Angebot auf Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Plattform ab. Nimmt Mooncamp dieses Angebot durch Versand einer Bestätigungsmail an und bestätigt nachfolgend der Nutzer seine Registrierung durch Auswahl des in der Bestätigungsmail aufgeführten Hyperlinks (Double-Opt-In), kommt zwischen dem Nutzer und Mooncamp ein Vertrag über die Nutzung der Plattform zustande (nachfolgend „Nutzungsvertrag“). Eine Registrierung, die der Nutzer nicht innerhalb von einer Woche durch das Anklicken des Aktivierungslinks bestätigt, kann von Mooncamp gelöscht werden.

3.4 Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren. Pro Nutzer ist ein Account anzulegen. Ein Account ist nicht übertragbar.

3.5 Innerhalb der ersten vierzehn (14) Tage nach erfolgreicher Registrierung gemäß Ziffer 3.3 kann der Nutzer die Leistungen in eingeschränkter Funktionalität kostenlos nutzen (nachfolgend „Testzeitraum“). Mooncamp ist berechtigt den Testzeitraum jederzeit zu beenden oder die Leistungen während des Testzeitraumes weiter zu beschränken. Nach Ablauf des Testzeitraums kann der Nutzer die Leistungen nur im Rahmen eines kostenpflichtigen Vertrages (nachfolgend „Abo“) nutzen. Das Abo kann mit gesonderter Vereinbarung mit Mooncamp abgeschlossen werden.

3.6 Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags oder eines Abos besteht nicht. Mooncamp behält sich vor, die Registrierung und den Abschluss eines Abos ohne Angaben von Gründen abzulehnen.

3.7 Die bei der Registrierung und im Rahmen des Abschlusses eines Abos abgefragten Daten sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Ändern sich die Daten nachträglich, so ist der Nutzer verpflichtet, die Angaben umgehend zu aktualisieren. Auf entsprechende Anfrage von Mooncamp hat der Nutzer die Daten zu bestätigen.

4. Mitarbeiteraccounts

4.1 Der Nutzer kann unter seinem Account eigene Mitarbeiter (nachfolgend „Mitarbeiter“) freischalten. Hierzu lädt er Mitarbeiter ein, sich auf der Plattform anzumelden.

4.2 Der Nutzer sichert zu, dass er nur Personen als Mitarbeiter auf die Plattform einlädt, sofern er dazu berechtigt ist. Der Nutzer ist verpflichtet vor Versenden der Einladung sicherzustellen, dass der Mitarbeiter mit dem Empfang der Einladung einverstanden ist. Für den Fall, dass der Mitarbeiter Ansprüche gegen Mooncamp aufgrund unaufgeforderter Zusendung der Einladung geltend macht, stellt der Nutzer Mooncamp insoweit von allen Ansprüchen im Zusammenhang mit der Zusendung der Einladung frei. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche gegen den Nutzer aus diesem Sachverhalt behält sich Mooncamp vor.

4.3 Im Anmeldeformular hat jeder Mitarbeiter ein Passwort zu erstellen. Durch das Absenden des ausgefüllten Anmeldeformulars bekommt der Mitarbeiter Zugang zu seinem Nutzerkonto (nachfolgend „Mitarbeiteraccount“).

4.4 Der Zugang zum Mitarbeiteraccount ist nur unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen sowie nur im eigenen Namen erlaubt. Mitarbeiter müssen zum Zeitpunkt der Anmeldung das 18. Lebensjahr vollendet haben.

4.5 Der Nutzer kann den Mitarbeiteraccount jederzeit über seinen Account beschränken oder löschen.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

5.1 Der Abschluss von Abos zur Nutzung der Leistungen ist kostenpflichtig. Für die Abos sind die im Zeitpunkt eines Vertragsschlusses jeweils aktuell geltende Leistungsbeschreibung und die dort genannten Preise für die monatliche bzw. jährliche Vergütung (nachfolgend „Vergütung“) maßgeblich. Dem Nutzer können jedoch seitens Dritter Kosten im Zusammenhang mit der Nutzung der Leistungen in Rechnung gestellt werden (z.B. für die Nutzung von Telekommunikationsnetzen); auf solche Kosten hat Mooncamp keinen Einfluss.

5.2 Sämtliche Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer, derzeit 19 %.

5.3 Die vom Nutzer geschuldete Vergütung ist jeweils zum Anfang des Buchungszeitraumes (monatlich oder jährlich) im Voraus zur Zahlung fällig.

5.4 Die vom Nutzer geschuldete Vergütung kann ausschließlich unter Verwendung der von Mooncamp unterstützten Zahlungsarten gezahlt werden. Die unterstützten Zahlungsarten werden auf der Plattform aufgeführt. Mooncamp behält sich vor, einzelne Zahlungsarten gegenüber ausgewählten Nutzern auszuschließen, soweit aufgrund begründeter Anhaltspunkte eine Rücklastschrift bzw. Stornierung der Zahlung oder eine unzureichende Deckung des zu belastenden Bankkontos zu befürchten ist.

6. Einräumung von Nutzungsrechten, Rechte an den Inhalten des Nutzers

6.1 Der Nutzer räumt Mooncamp das einfache, räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkte Nutzungsrecht an den von ihm auf der Plattform eingestellten Inhalten (nachfolgend „Nutzerinhalte“) ein (nachfolgend „Lizenz“). Hiervon erfasst ist insbesondere das Recht der Vervielfältigung, der Verwendung, des Betreibens, des Kopierens, des öffentlichen Vorführens oder Anzeigens, des Verbreitens, des Modifizierens, des Übersetzens und des Erstellens von abgeleiteten Versionen der Verbreitung sowie das Recht der Bearbeitung. Mooncamp ist insbesondere berechtigt, die Nutzerinhalte technisch so zu bearbeiten, aufzubereiten und anzupassen, dass diese auch auf mobilen Empfangsgeräten oder in Services und Softwareapplikationen von Dritten dargestellt werden können.

6.2 Die Lizenz endet, wenn der Nutzer seine Nutzerinhalte oder seinen Account löscht.

6.3 Der Nutzer garantiert, dass er Inhaber der übertragenen Rechte ist und dass es ihm möglich ist, die in Ziffer 6.1 genannten Rechte wirksam einzuräumen. Der Nutzer garantiert außerdem, dass die erstellten Inhalte keine Rechte Dritter verletzen, insbesondere Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Eigentums- oder Persönlichkeitsrechte.

7. Accountnutzung, Geheimhaltung, Sanktionen und Sperrung des Accounts

7.1 Der Nutzer/ Mitarbeiter verpflichtet sich:

keine beleidigenden, gewaltverherrlichenden, diskriminierenden, menschenverachtenden oder verleumderischen Inhalte zu erstellen;
keine pornographischen oder rassistischen Inhalte zu erstellen;
keine Inhalte zu erstellen, die gegen Jugendschutzgesetze oder Strafgesetze verstoßen;
keine Handlungen durchzuführen, die das einwandfreie Funktionieren bzw. Erscheinungsbild der Plattform blockieren, überlasten oder beeinträchtigen könnten (z.B. Denial-of-Service-Attacken oder das Hochladen von Viren oder anderem bösartigen Code);
keine unwahren oder unsachlichen Inhalte zu erstellen;
keine nicht genehmigte kommerzielle Kommunikation (beispielsweise Spam) auf der Plattform zu betreiben;
nicht mittels automatisierter Mechanismen (wie Bots, Roboter, Spider oder Scraper) Inhalte oder Informationen von anderen Nutzern zu erfassen oder auf andere Art auf die Plattform zuzugreifen, sofern nicht die ausdrückliche vorherige Erlaubnis von Mooncamp eingeholt wurde;
keine Anmeldeinformationen einzuholen oder auf einen Account zugreifen, die/das einem anderen Nutzer gehören/gehört und keine Daten anderer Nutzer zu erheben, zu nutzen und zu verarbeiten ohne dazu berechtigt zu sein;
keine gesetzlich geschützten Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein;
keine Werbung für ein Unternehmen zu kommerziellen Zwecken vorzunehmen;
oder Links zu solchen Inhalten zu setzen.

7.2 Mooncamp ist berechtigt, Inhalte, die gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen, die gegen die geltenden Regeln der Höflichkeit, der Etikette, der Sachlichkeit und des respektvollen Umgangs miteinander verstoßen oder in sonstiger Weise anstößig und/oder unsachgemäß sind, unwiederbringlich zu löschen. Der Nutzer/ Mitarbeiter hat insoweit keinen Anspruch auf Wiedereinstellung bereits gelöschter Inhalte.

7.3 Verstößt der Nutzer/ Mitarbeiter gegen die Nutzungsbedingungen oder gesetzliche Vorschriften kann Mooncamp

Inhalte abändern oder löschen;
den Nutzungsvertrag fristlos kündigen;
den Account/ Mitarbeiteraccount zeitlich beschränken oder dauerhaft sperren;
dem Nutzer/ Mitarbeiter ein Verbot erteilen, sich nach der Löschung seines Accounts/ Mitarbeiteraccounts unter einem anderen Namen wieder anzumelden.

7.4 Diese Sanktionen kann Mooncamp ohne vorherige Ankündigung und ohne Rücksprache mit dem Nutzer/ Mitarbeiter auch gegen dessen ausdrücklichen Willen verhängen.

7.5 Mooncamp kann einen Nutzer/ Mitarbeiter endgültig von der Nutzung der Plattform und der Leistungen ausschließen (endgültige Sperre), wenn er insbesondere

falsche Daten angegeben oder eine erforderliche Aktualisierung der Daten nicht vorgenommen hat,
seinen Account/ Mitarbeiteraccount unberechtigt überträgt oder
andere Nutzer/ Mitarbeiter oder Mooncamp in erheblichem Maße schädigt, insbesondere die Leistungen missbraucht.

7.6 Eine endgültige Sperre ist auch dann möglich, wenn ein anderer wichtiger Grund vorliegt.

7.7 Nachdem ein Nutzer/ Mitarbeiter gesperrt wurde, besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten Accounts/ Mitarbeiteraccounts. Sobald ein Nutzer/ Mitarbeiter gesperrt wurde, darf sich dieser Nutzer/ Mitarbeiter auch nicht mit einem anderen Account/ Mitarbeiteraccount anmelden.

8. Geheimhaltung

8.1 Der Nutzer/ Mitarbeiter ist verpflichtet, die Login-Daten, Passwörter, etc. geheim zu halten und seine Zugangsdaten nicht an unbefugte Dritte weiterzugeben und sich nach jeder Sitzung abzumelden. Erklärungen und Handlungen, die nach einem Login mit dem Passwort und der E-Mail-Adresse des Nutzers/ Mitarbeiters abgegeben bzw. begangen werden, können dem Nutzer/ Mitarbeiter auch dann zuzurechnen sein, wenn er hiervon keine Kenntnis hat. Eine Zurechnung erfolgt insbesondere dann, wenn der Nutzer/ Mitarbeiter Dritten (auch Familienangehörigen) vorsätzlich oder fahrlässig Zugang zum Passwort oder dem Account/ Mitarbeiteraccount verschafft. Der Nutzer/ Mitarbeiter hat Mooncamp unverzüglich zu informieren, sobald er Kenntnis davon erlangt, dass unbefugten Dritten die Zugangsdaten zugänglich und bekannt sind.

8.2 Im Falle eines begründeten Verdachts, dass Zugangsdaten unbefugten Dritten bekannt wurden, ist Mooncamp aus Sicherheitsgründen berechtigt aber nicht verpflichtet, nach freiem Ermessen die Zugangsdaten ohne vorherige Ankündigung selbständig zu ändern bzw. die Nutzung des Accounts/ Mitarbeiteraccounts zu sperren. Mooncamp informiert den Nutzer/ Mitarbeiter hierüber unverzüglich und teilt auf Anforderung innerhalb angemessener Frist neue Zugangsdaten mit. Der Nutzer/ Mitarbeiter hat keinen Anspruch darauf, dass die ursprünglichen Zugangsdaten wieder hergestellt werden.

9. Laufzeit und Kündigung des Nutzungsvertrags

9.1 Der Nutzungsvertrag beginnt mit der Registrierung gemäß Ziffer 3.3 und hat eine unbegrenzte Laufzeit. Der Nutzer kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen kündigen. Hat der Nutzer vor der Kündigung des Nutzungsvertrages ein Abo abgeschlossen, wird die Kündigung nicht wirksam, bevor das Abo vollständig durchgeführt, aufgehoben oder in sonstiger Weise beendet worden ist. Im Falle einer Kündigung wird der Account so lange aufrechterhalten, wie dies für die Abwicklung abgeschlossener Abos erforderlich ist.

9.2 Der Nutzer kann im Rahmen des Abschlusses eines Abos zwischen einer monatlichen und einer jährlichen Laufzeit wählen.

Das Abo beginnt im Falle der monatlichen Laufzeit mit Abschluss des Abos und wird für die Dauer von einem Monat abgeschlossen. Es verlängert sich jeweils um einen weiteren Monat, wenn es nicht fristgemäß gekündigt wird.
Das Abo beginnt im Falle der jährlichen Laufzeit mit Abschluss des Abos und wird für die Dauer von 12 Monaten abgeschlossen. Es verlängert sich jeweils um weitere 12 Monate, wenn es nicht fristgemäß gekündigt wird.

9.3 Der Nutzer und Mooncamp können das Abo mit den in der Leistungsbeschreibung genannten Fristen kündigen.

9.4 Der Nutzungsvertrag kann von Mooncamp jederzeit mit einer Frist von vier Wochen gekündigt werden. Hat der Nutzer vor der Kündigung des Nutzungsvertrages ein Abo abgeschlossen, wird die Kündigung nicht wirksam, bevor das Abo vollständig durchgeführt, aufgehoben oder in sonstiger Weise beendet worden ist. Im Falle einer Kündigung wird der Account so lange aufrechterhalten, wie dies für die Abwicklung abgeschlossener Abos erforderlich ist. Das Recht zur Sperrung eines Nutzerkontos nach Ziffer 7 bleibt hiervon unberührt.

9.5 Ungeachtet der vorstehenden Regelung kann Mooncamp das Abo ohne Einhaltung einer Frist kündigen, wenn der Nutzer für zwei aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung der Vergütung bzw. eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung oder in einem Zeitraum, der sich über mehr als zwei Monate erstreckt, mit der Bezahlung der Vergütung in Höhe eines Betrags, der die Vergütung für zwei Monate erreicht, in Verzug ist.

9.6 Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

9.7 Jede Kündigung bedarf der Textform. Für die Kündigungserklärung genügt eine E-Mail an info@mooncamp.com oder eine sonstige Mitteilung in Textform an Mooncamp. Alternativ kann die Kündigung auch über den Account des Nutzers vorgenommen werden.

10. Abwicklung nach Kündigung

Die vom Nutzer/ Mitarbeiter hinterlegten personenbezogenen Daten und der Account werden von Mooncamp mit Beendigung des Nutzungsvertrages gelöscht. Sofern Mooncamp verpflichtet ist, Daten aus gesetzlichen oder sonstigen Gründen aufzubewahren, darf Mooncamp die Daten alternativ auch sperren; mit Entfallen der Befugnis werden die Daten von Mooncamp gelöscht.

11. Verfügbarkeit

11.1 Mooncamp gewährleistet eine Erreichbarkeit der Leistungen zu 99 % im Monatsmittel. Nicht berücksichtigt werden dabei planbare Wartungszeiten und Ausfallzeiten, die nicht auf einer Pflichtverletzung von Mooncamp beruhen, etwa Angriffe auf Systeme von Mooncamp durch Dritte, unverschuldete Ausfälle von Hardware oder Fälle höherer Gewalt, sowie damit zusammenhängende unplanbare Wartungsarbeiten. Durch Wartungsarbeiten, Weiterentwicklung oder Störungen können die Nutzungsmöglichkeiten eingeschränkt oder zeitweise unterbrochen werden. Dadurch kann es unter Umständen auch zu Datenverlusten kommen.

11.2 Planbare Wartungsarbeiten finden regelmäßig in der Zeit zwischen 23 Uhr und 6 Uhr statt und werden mindestens 4 Stunden vorher im Account gegenüber dem Nutzer angekündigt. Planbare Wartungsarbeiten werden in einem Kalendermonat die Erreichbarkeit der Leistungen für maximal 10 Stunden beeinträchtigen.

11.3 Mooncamp erbringt die Leistungen einzig auf der Plattform. Fehler oder Störungen außerhalb des Einflussbereichs von Mooncamp unterfallen nicht der Leistungspflicht von Mooncamp. Der Nutzer bleibt bei nicht in der Sphäre von Mooncamp liegenden Fehlern oder Störungen zur Zahlung der entsprechenden Vergütung verpflichtet.

11.4 Dem Nutzer obliegt es, eine ausreichend dimensionierte Hard- und Softwareumgebung zur Nutzung der Leistungen bei sich zu schaffen, aufrechtzuerhalten, zu bedienen und ggf. zu aktualisieren.

12. Datenschutz

12.1 Die vom Nutzer im Rahmen der Inanspruchnahme der Leistungen freiwillig mitgeteilten personenbezogenen Daten werden von Mooncamp ausschließlich unter Beachtung der Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Telemediengesetzes (TMG) und der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) verwendet.

12.2 Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten erfolgt auf Basis eines gesonderten Auftragsverarbeitungsvertrages im Rahmen eines Auftragsverhältnisses gemäß Art. 28 DSGVO/ § 11 BDSG. Der Auftragsverarbeitungsvertrag wird dem Nutzer bei Vertragsschluss separat ausgehändigt.

13. Haftungsbeschränkungen

13.1 Vorbehaltlich der weiteren Regelungen dieser Ziffer 13 haftet Mooncamp nur, wenn und soweit Mooncamp, seinen gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten, Mitarbeitern oder sonstigen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Im Falle des Schuldnerverzugs von Mooncamp oder der von Mooncamp zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung sowie im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten) haftet Mooncamp jedoch für jedes eigene schuldhafte Verhalten oder das seiner gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten, Mitarbeiter oder sonstigen Erfüllungsgehilfen. Als wesentliche Vertragspflichten werden dabei abstrakt solche Pflichten bezeichnet, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer/ Mitarbeiter regelmäßig vertrauen darf.

13.2 Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Mooncamp, seiner gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten, Mitarbeiter oder sonstigen Erfüllungsgehilfen, ist die Haftung von Mooncamp der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

13.3 Die in den vorstehenden Ziffern 13.1 und 13.2 geregelten Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle der Übernahme ausdrücklicher Garantien, bei Ansprüchen wegen fehlender zugesicherter Eigenschaften und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen. Die in Ziffer 13.2 geregelten Haftungsbeschränkungen gelten ferner im Falle eines Schuldnerverzugs von Mooncamp nicht für Ansprüche auf Verzugszinsen, auf die Verzugspauschale gemäß § 288 Abs. 5 BGB sowie auf Ersatz des Verzugsschadens, der in den Rechtsverfolgungskosten begründet ist.

13.4 Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben von den Regelungen dieser Ziffer 13 unberührt.

14. Online-Streitbeilegung

Mooncamp weist hiermit auf die Online-Streitbeilegungs-(OS)-Seite der Europäischen Kommission mit folgendem Link hin: https://ec.europa.eu/consumers/odr/

Mooncamp ist für die Inhalte dieser Seite oder auch die Möglichkeit der Durchführung des Beschwerdeverfahrens über diese Seite nicht verantwortlich.

15 Freistellung, Zurechnung von Verhalten der Mitarbeiter

15.1 Der Nutzer stellt Mooncamp von allen Ansprüchen Dritter, insbesondere von Ansprüchen wegen Urheberrechts-, Markenrechts und Persönlichkeitsrechtsverletzungen, die gegen Mooncamp in Zusammenhang mit der Ausübung der vertragsgegenständlichen Rechte erhoben werden sollten, auf erstes Anfordern hin frei. Der Nutzer ist verpflichtet, auch unbegründete Ansprüche Dritter im Hinblick auf die oben genannten Rechte abzuwehren. Dem Nutzer bekannt werdende Beeinträchtigungen der vertragsgegenständlichen Rechte hat dieser Mooncamp unverzüglich mitzuteilen. Mooncamp ist berechtigt, selbst geeignete Maßnahmen zur Abwehr von Ansprüchen Dritter oder zur Verfolgung seiner Rechte vorzunehmen. Eigene Maßnahmen des Nutzers hat dieser im Vorwege mit Mooncamp abzustimmen. Die Freistellung beinhaltet auch den Ersatz der Kosten, die Mooncamp durch eine Rechtsverfolgung/-verteidigung entstehen bzw. entstanden sind. Davon unberührt bleiben weitergehenden Schadensersatzansprüche von Mooncamp. Soweit Mooncamp die Rechtsverletzung selbst zu vertreten hat, sind Ansprüche gegen den Nutzer ausgeschlossen.

15.2 Das Verhalten der Mitarbeiter wird dem Nutzer zugerechnet. Der Nutzer haftet gegenüber Mooncamp für das Verhalten der Mitarbeiter. Der Nutzer ist Mooncamp gegenüber dafür verantwortlich, dass sich seine Mitarbeiter vertragsgemäß verhalten und im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme von Leistungen nicht gegen diese Nutzungsbedingungen, Gesetze und/oder Rechte Dritter verstoßen. Verstöße der Mitarbeiter gegen diese Bestimmungen werden dem Nutzer zugerechnet, der Nutzer ist in diesen Fällen der Anspruchsgegner von Mooncamp.

16. Abtretung von Ansprüchen

16.1 Der Nutzer ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von Mooncamp berechtigt, Forderungen aus oder im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung zu Mooncamp abzutreten; § 354a HGB bleibt unberührt.

16.2 Soweit nicht abweichend im Einzelfall geregelt, ist keine Partei berechtigt, gegen Ansprüche einer anderen Partei aus dieser Vereinbarung aufzurechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht hinsichtlich einer Verpflichtung aus der Geschäftsbeziehung geltend zu machen, es sei denn, die Ansprüche der jeweiligen Partei, die ein Recht zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung geltend macht, sind entscheidungsreif und unbestritten oder durch die andere Partei anerkannt oder durch rechtskräftige Entscheidung eines zuständigen Gerichts oder Schiedsgerichts festgestellt worden, Diese Einschränkung gilt nicht für synallagmatische, d.h. gegenseitig voneinander abhängige Ansprüche.

17. Ausschluss fremder AGB, Sprache, Vertragstext, anwendbares Recht, Gerichtsstand und Erfüllungsort

17.1 Die Geltung allgemeiner Vertrags- oder Geschäftsbedingungen des Nutzers/ Mitarbeiters wird ausdrücklich ausgeschlossen. Dies gilt auch dann, wenn Mooncamp den Bedingungen des Nutzers/ Mitarbeiters nicht ausdrücklich widersprochen hat und/oder Leistungen widerspruchslos erbringt.

17.2 Die Registrierung, Anmeldung und sämtliche Vertragsschlüsse zwischen dem Nutzer/ Mitarbeiter und Mooncamp erfolgen ausschließlich in deutscher Sprache. Die Vertragssprache ist Deutsch.

17.3 Sämtliche Vertragstexte sind dem Nutzer/ Mitarbeiter auf der Plattform lediglich in der aktuellen Fassung zugänglich. Der jeweilige Vertragstext wird dem Nutzer jedoch per E-Mail zugeschickt und kann so von dem Nutzer gespeichert oder ausgedruckt werden.

17.4 Diese Nutzungsbedingungen und der darin geregelte Nutzungsvertrag unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

17.5 Ist der Nutzer ein Kaufmann im Sinne des Handelsrechts, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, dann ist der Sitz von Mooncamp der ausschließliche Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit den Nutzungsbedingungen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

17.6 Gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 Abs. 1 BGB ist Erfüllungsort der Sitz von Mooncamp.

18. Änderung dieser Nutzungsbedingungen

18.1 Änderungen dieser Nutzungsbedingungen bedürfen der Textform. Nebenabreden bestehen nicht.

18.2 Mooncamp behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, die Änderung ist für den Nutzer/ Mitarbeiter nicht zumutbar. Mooncamp wird den Nutzer/ Mitarbeiter über Änderungen der Nutzungsbedingungen unverzüglich per E-Mail benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer/ Mitarbeiter der Geltung der geänderten Nutzungsbedingungen nicht innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Empfang der geänderten Nutzungsbedingungen, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als vom Nutzer/ Mitarbeiter angenommen.

18.3 Sofern eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

Stand: Januar 2020